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Tiktok-Streit: Die US-Regierung verlangt den Verkauf der App


Die Regierung Biden hat Tiktok ein Ultimatum gestellt: Verkaufe den US-Teil der Videoplattform – oder sie wird verboten. Ist Tiktok wirklich so gefährlich?

Tiktok-CEO Shou Zi Chew während einer Anhörung im Repräsentantenhaus.

  • Tiktok klagt nach der Ankündigung des Verbots der Video-App in Montana gegen den US-Gliedstaat. «Wir fechten das verfassungswidrige Tiktok-Verbot von Montana an, um unser Unternehmen und Hunderttausende Tiktok-Nutzer in Montana zu schützen», teilte das Unternehmen am Montag (22. 5.) auf Twitter mit. Es gebe eine Reihe von Präzedenzfällen, die Tiktok nach eigener Auffassung in eine juristisch starke Position bringen.
  • Montana verbietet als erster US-Gliedstaat die in China entwickelte Social-Media-App Tiktok. «Um die persönlichen und privaten Daten der Menschen in Montana vor der Kommunistischen Partei Chinas zu schützen, habe ich Tiktok in Montana verboten», twitterte der republikanische Gouverneur Greg Gianforte am Mittwoch (17. 5.). Zuvor hatte er das entsprechende Gesetz unterzeichnet, das vom Abgeordnetenhaus des Gliedstaates im April verabschiedet worden war. Die neue Regelung verbietet Google und Apple ab dem 1. Januar, die Anwendung in ihren App-Stores anzubieten. Für jeden Tag, den die App trotzdem erhältlich ist, müssten die Unternehmen 10 000 Dollar Strafe zahlen. Nutzerinnen und Nutzern droht keine Strafe. Wer die App bereits auf dem eigenen Gerät hat, ist nicht betroffen. 
  • Bei seiner ersten Anhörung vor dem amerikanischen Kongress hat Tiktok-CEO Shou Zi Chew am Donnerstag (23. 3.) während mehr als fünf Stunden versucht, seine Plattform als völlig unabhängig von der chinesischen Regierung darzustellen. «Mehr als 150 Millionen Amerikaner lieben unsere Plattform», wiederholte er mehrfach, und verwies auf Tiktoks Pläne, den Quellcode künftig von einer Drittfirma überwachen zu lassen. «Mir ist keine andere Firma bekannt, die so etwas tut.» Die Abgeordneten des Handelsausschusses des Repräsentantenhauses, der Chew vorgeladen hatte, schlugen jedoch einen sehr konfrontativen Tonfall an und warfen Chew parteiübergreifend vor, ein Handlanger der Chinesischen Volkspartei zu sein. Erschwerend kam für Chew hinzu, dass am gleichen Tag das «Wall Street Journal» berichtete, dass China sich gegen die Forderung der US-Regierung stemme, den US-Teil von Tiktok zu veräussern. Das sei de facto ein Export chinesischer Technologie, welchen Peking erst gutgeheissen müsse, teilte das Handelsministerium mit. «Das widerspricht allem, was Sie hier heute gesagt haben», sagte die demokratische Abgeordnete Janice Schakowsky zu Chew. 

Inhaltsverzeichnis

VIDEO: PANIK IM US-KONGRESS: Unbedenklich oder Propaganda-Maschine? TikTok-Chef verteidigt seine App
WELT Nachrichtensender

    Eine Handy-App mit Kurzvideos lässt Amerikas Politikern die Haare grau werden. Republikaner wie Demokraten streiten darüber, wie sie mit Tiktok umgehen sollen – der extrem populären Videoplattform aus China, die in Amerika vor allem Teenagern den Kopf verdreht hat. Und innerhalb deren Mutterkonzern Chinas Kommunistische Partei einen Vorstandssitz innehat.

    Kritiker halten Tiktok für ein trojanisches Pferd 2.0, mit dem das Regime amerikanische Bürger überwachen und die Nachrichtenlage nach Chinas Gusto manipulieren kann. Sie fordern ein landesweites Verbot. Tiktok wiederum bemüht sich, solche Unterstellungen kleinzureden.

    Nicht nur für Bytedance steht der Zugang zum riesigen amerikanischen Markt auf dem Spiel, sondern auch für andere chinesische Apps wie die Shopping-Angebote Temu oder Shein, die neuerdings in den USA enorm beliebt sind. Der Kongress dürfte an Tiktok ein Exempel statuieren, das er dann an anderen Apps wiederholt. Und Verbündete der USA könnten womöglich die Entscheide Washingtons nachahmen – ähnlich wie beim Telekomausrüster Huawei geschehen.

    Zahlreiche Länder verbieten Tiktok bereits teilweise

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    ZDFheute Nachrichten

    In der Zwischenzeit hat Washington ein Gesetz erlassen, das Tiktok auf den Handys von Regierungsangestellten verbietet. Ähnliche Vorschriften haben jüngst auch Kanada und die EU erlassen. Indien hat die App bereits seit dem Sommer 2020 im ganzen Land verboten – und begründete das mit den gleichen sicherheitspolitischen Argumenten, die nun auch in den USA diskutiert werden.

    Bereits 2021 löste Tiktok.com den bisherigen Platzhirschen Google als weltweit beliebteste Domain ab. 2022 dann war Tiktok die am häufigsten heruntergeladene App, sowohl weltweit als auch in den Vereinigten Staaten. In den USA interessieren sich insbesondere junge Nutzer zwischen 13 und 17 Jahren für die Video-App – und zwar nicht nur zur Unterhaltung: Für die Generation Z ersetzt Tiktok inzwischen klassische Suchmaschinen. Sie bekommen ihre Nachrichten und Informationen aus der Tiktok-App. Inzwischen hat Tiktok in den Vereinigten Staaten monatlich rund 100 Millionen aktive Nutzer.

    Rasantes Wachstum für Tiktok in den USA

    VIDEO: Umstrittene App: US-Kongress befragt TikTok-Chef Chew
    tagesschau

    Monatlich aktive Tiktok-Nutzer, in Mio.

    Weltweit sind es gar 1 Milliarde Nutzer monatlich. Um diese Zahl zu erreichen, brauchte Tiktok nur fünf Jahre – bei Facebook und Instagram dauerte es mehr als acht Jahre.

    Während Facebook und Instagram stagnieren, wächst Tiktok schneller denn je

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    WELT Nachrichtensender

    Nutzerzahlen in Mrd.

    Wie viele andere Apps greift auch Tiktok zahlreiche Daten zu seinen Nutzern ab, darunter deren Aufenthaltsort, das Geburtsdatum und die Nutzungsgewohnheiten – also welche Videos sich ein Nutzer wie lange anschaut.

    Tiktoks Mutterkonzern Bytedance gab vor wenigen Monaten zu, dass in Peking ansässige Mitarbeiter unrechtmässig auf Informationen zu amerikanischen Tiktok-Nutzern zugegriffen hatten. Unter anderem ermittelten sie so die Aufenthaltsorte von Journalisten, die für «Buzzfeed» und «Forbes» arbeiten sowie für die «Financial Times». Bytedance wollte herausfinden, ob sie sich mit Bytedance-Angestellten getroffen hatten, denen unterstellt wurde, interne Daten an die Presse gegeben zu haben.

    Zudem befürchten Politiker, dass Tiktok ein Vehikel für Propaganda und Falschinformationen Pekings wird. Das Drehbuch zur Wahlmanipulation im Zeitalter von Social Media schrieb bekanntlich Russland im Präsidentschaftswahljahr 2016. Damals kauften russische Akteure Werbe-Slots auf Facebook und verbreiteten kontroverse Botschaften, um die Bevölkerung zu spalten.

    Beobachter befürchten nun, dass sich China davon inspirieren lässt. «Bei jungen Nutzern ist das Problem nicht, dass sie auf Tiktok blöde Videofilmchen anschauen», sagt Mike Gallagher, Abgeordneter aus Wisconsin und ein Co-Autor eines Gesetzesentwurfs, der Tiktok in den USA komplett verbieten würde, «sondern dass Tiktok ihre Nachrichtenquelle geworden ist.»

    Für derartige Vorwürfe gibt es auch Belege. Geleakte Dokumente zeigen, dass Tiktoks Algorithmus Beiträge zu Themen unterdrückt, die der chinesischen Volkspartei ein Dorn im Auge sind, etwa zum Tiananmen-Massaker oder Tibets Unabhängigkeit. Da in den USA nächstes Jahr Präsidentenwahlen sind, wird befürchtet, dass Peking sich über Tiktok in die Wahl einmischt und die öffentliche Meinung manipuliert.

    Nach welchem Prinzip Tiktoks Algorithmus Inhalte ausspielt, ist eine sprichwörtliche Blackbox. Und genau darin sieht ein Analyst des australischen Think-Tanks Aspi, der unter anderem von westlichen Regierungen und amerikanischen Tech-Konzernen finanziert wird, eine potenzielle Gefahr. Bytedance könne die Nutzer auf subtile Weise zu Inhalten führen, die im Sinne der Kommunistischen Partei Chinas seien, schrieb Fergus Ryan in einem Artikel.

    Auch die kanadische Bürgerrechtsorganisation Citizen Lab warnt vor einem «schlafenden Code» in Tiktoks Algorithmus: Dieser könnte nach Belieben aktiviert werden und somit China-spezifische Features der chinesischen Tiktok-Version Douyin anschalten. "Douyin wird, wie alle Apps und überhaupt alle öffentlichen Informationen in China, stark von den Behörden zensiert. Die potenziellen Auswirkungen wären angesichts Tiktok enormer globaler Reichweite riesig.

    Jedoch ist unter Experten umstritten, ob zum Beispiel Tiktoks Sammeln von Nutzerdaten wirklich gefährlich ist. Eine Studie des Internet Governance Project der amerikanischen Georgia Tech University vom Januar kam zum Ergebnis, dass dem nicht so sei: «Die von Tiktok gesammelten Daten können nur dann für Spionage genutzt werden, wenn die Nutzer Positionen im nationalen Sicherheitsapparat innehaben und sie in der App heikle Informationen preisgeben», heisst es darin. Diese Risiken bestünden jedoch bei jedem sozialen Netzwerk.

    Nein, befand das kanadische Citizen Lab in einer Studie von 2021. Tiktok sammele ähnliche Arten und Mengen von Nutzerdaten wie Facebook und andere Social-Media-Plattformen, schrieben die Autoren. Unter den Daten sind etwa Informationen zum genutzten Gerät wie Modellname, Identifikationsnummern und Netzwerkadresse. Weiter das Nutzerverhalten, etwa anhand von Likes unter Tiktok-Beiträgen. Es gebe weder bei Tiktok noch bei Facebook Hinweise darauf, dass die Apps ohne Nutzererlaubnis Audio- oder Videoaufnahmen machten oder auf Dateien und Kontaktlisten zugriffen.

    Der Leiter des Citizen Lab, Ron Deibert, stellte jedoch noch einmal klar, dass man dies nicht so interpretieren dürfe, als sei Tiktok frei von schädlichen Datensammelpraktiken - so, wie es die Plattform immer wieder tut. «Ich habe die Firma deswegen schon einmal zurecht gewiesen», sagte Deibert in einer Stellungnahme am 22. März. «Unsere Analyse hat klar gemacht, dass wir schlichtweg nicht wissen, was mit Nutzerdaten passiert, nachdem sie erhoben wurden und an Tiktoks Server übertragen wurden.»

    My statement about #TikTok's continuing reference to @citizenlab research 👇 pic.twitter.com/qyljyhXPer

    — profdeibert (@RonDeibert) March 23, 2023

    Experten weisen darauf hin, dass Bytedance auch andere Möglichkeiten hat, an Informationen zu amerikanischen Bürgern zu gelangen: Spezialisierte Datenhändler verkaufen auf dem freien Markt gezielt Daten zu Amerikanern, die sie aus dem Internet und von Finanzdienstleistern aggregiert haben.

    Dazu hat die chinesische Diktatur grundsätzlich gegenüber allen Unternehmen im Land viele Möglichkeiten. Das Gesetz über die Nachrichtendienste etwa besagt, dass alle chinesischen Organisationen und natürlichen Personen verpflichtet sind, die Geheimdienste auf Anforderung in ihrer Arbeit zu unterstützen.

    Unternehmen in China – inländische wie ausländische – müssen ab einer bestimmten Grösse eine Parteisektion für die KP-Mitglieder unter den Mitarbeitern haben. Diese wiederum unterteilen sich in Parteikomitees von sieben bis fünfzig Kameraden.

    Tiktoks Mutterkonzern Bytedance hat weit mehr als 100 000 Mitarbeiter und also eine Vielzahl an Parteikomitees. Die Partei steht in China über allem, selbst über dem Staat und der Regierung. Entsprechende Loyalität wird also auch von den KP-Mitgliedern unter den Bytedance-Mitarbeitern erwartet.

    Im Fall von Bytedance – wie auch von anderen chinesischen Tech-Konzernen wie dem Amazon-Pendant Alibaba – hat der Parteistaat zudem eine weitere, sehr direkte Zugriffsmöglichkeit: Er hält eine kleine Minderheitsbeteiligung, dank der er trotzdem einen raren Vorstandssitz erhält. Das heisst in China «goldene Aktien».

    Im April 2021 stiegen drei Staatsfonds bei einer Bytedance-Firma ein, die damals Beijing Bytedance Technology hiess und mittlerweile in Douyin Information Service umbenannt wurde. Die Firma ist die wichtigste chinesische Einheit von Bytedance. In ihr gehört einer von drei Vorstandssitzen dem Parteistaat.

    Die «Financial Times» fand im Januar 2023 heraus, wer genau den Sitz einnimmt: eine ehemalige Führungskraft der unter anderem für Zensur zuständigen Cyberspace Administration of China. Jener Wu Shugang schrieb auf dem Twitter-Pendant Weibo einst, er habe nur einen Wunsch – «dass ich eines Tages den Hundekopf (liberaler Chinesen) abschneiden kann», die «sogenannte ‹Menschenrechte und Freiheit›» predigen.

    Laut von der «Financial Times» gesehenen internen Dokumenten hat Wu weitreichende Kompetenzen. Er kontrolliert etwa den Inhalt der chinesischen Online-Angebote von Bytedance. Und er redet bei so wichtigen Dingen wie der Unternehmensstrategie und Investitionen mit. Als Reaktion auf die Recherche teilte Bytedance der «Financial Times» mit, die betroffene Firma habe keinen Einfluss auf und keine Einsicht in die globalen Aktivitäten des Konzerns.

    Dass die Kommunistische Partei im Zweifel Bytedance offenbar dazu bringen kann, zu tun, was sie will, machte bereits eine Episode 2018 deutlich. Damals warf der Parteistaat Bytedance vor, auf seinem Nachrichtenaggregator Toutiao und auf seinem Livestreaming-Portal Kuaishou Inhalte nicht streng genug moderiert zu haben.

    Daraufhin setzte der Parteistaat den Bytedance-Gründer Zhang Yiming so sehr unter Druck, dass er in einer langen Stellungnahme voller Partei-Jargon versprach, dass er, Bytedance und seine Mitarbeiter, Produkte und Technologien künftig der Agenda der KP dienen würden. Dazu gehört unter anderem, stets «positive Energie» zu verbreiten und den absoluten Führungsanspruch von Partei- und Staatschef Xi Jinping zu unterstützen.

    Im Zuge von Pekings harter Regulierungskampagne gegen Big Tech seit Ende 2020 trat Zhang Yiming 2021 als CEO von Bytedance zurück, wie einige andere prominente chinesische Tech-Gründer.

    Das ist eine der zentralen Fragen bei der Beurteilung, wie riskant Tiktok ist. Die App gehört zu Bytedance, trotzdem präsentiert sich Tiktok öffentlich praktisch als autonomes Unternehmen. Tatsächlich ist es auch operationell eng mit dem Pekinger Konzern verbandelt. Eine ehemalige Tiktok-Mitarbeiterin in den USA sagte der NZZ 2022: «Wir glauben nicht, dass Tiktok eine separate Organisation ist. Alle wichtigen Entscheide müssen über Peking gehen.»

    Alle Manager in ihrem Team seien in China gewesen und deren Manager ebenso, schrieb die Frau. Die Manager in der ersten Reihe hätten üblicherweise die eine Hälfte ihrer Mitarbeiter in China gehabt, die andere in den USA. «Es gibt in der Realität kein ‹Tiktok US›, weil wir im Grunde genommen mit dem China-Team arbeiten, an Manager in China berichten, aber halt in den USA sitzen.»

    Die Regierung Trump hatte 2020 versucht, Tiktok per Exekutivverordnung dazu zu zwingen, sein US-Geschäft auszugliedern und zu verkaufen. In der Verordnung hiess es, dass Tiktoks Datensammeln dazu führen könnte, dass China «so den Aufenthaltsort von Bundesbeamten und Zulieferern erfassen, Dossiers mit persönlichen Informationen für Erpressungen anlegen und Unternehmensspionage betreiben könnte». Doch Trump scheiterte mit diesem Unterfangen vor Gericht. Seitdem ist der Konflikt weitgehend eingefroren, und Washington und der Bytedance-Konzern verhandeln bis jetzt ergebnislos über die weiteren Schritte.

    Der Kongress hat nun im Dezember 2022 ein Gesetz verabschiedet, das die Tiktok-App auf Regierungsgeräten verbietet. Auch zahlreiche gliedstaatliche Parlamente und Universitäten haben Tiktok auf den Geräten von Mitarbeitern untersagt und erlauben den Besuch von Tiktok.com nicht mehr innerhalb ihrer Netzwerke.

    Anfang März hat der zuständige Ausschuss im Repräsentantenhaus einen Gesetzentwurf verabschiedet, der Tiktok grundsätzlich in den USA verbieten würde. Es ist aber unklar, ob sich das ganze Repräsentantenhaus dem Entwurf anschliessen wird, und falls ja, ob auch der Senat und Präsident Biden diesen unterstützen werden.

    Gleichzeitig lobbyieren zahlreiche amerikanische Social-Media-Firmen in Washington für ein Verbot von Tiktok – und das nicht unbedingt aus Gründen der nationalen Sicherheit: Der neue Konkurrent aus China wirbt ihnen zunehmend Werbedollar wie auch Nutzer ab. Würde Tiktok in den USA verboten, käme ihnen das sehr gelegen. Gleichzeitig kopieren Instagram und andere soziale Netzwerke eifrig das Geschäftsmodell von Tiktok, indem sie ihren eigenen Algorithmus dem von Tiktok angepasst haben und selbst mehr auf Kurzvideos setzen.

    Zurzeit verhandelt Bytedance insbesondere mit dem sogenannten Committee on Foreign Investment in the US (CFIUS). Tiktok bemüht sich um einen Kompromiss: Einerseits will man die Amerikaner davon überzeugen, dass Bytedance weiterhin im Besitz von Tiktok in den USA bleiben darf, andererseits ist man bereit, Drittparteien wie der Softwarefirma Oracle Einblicke in die Arbeitsweise seines Algorithmus zuzugestehen. Dieser Algorithmus entscheidet etwa, welche Videos Tiktok mit wie viel Gewicht verbreitet und welche er löscht. In einem Vorschlag von Bytedance an CFIUS, über den das «Wall Street Journal» jüngst berichtet hat, heisst es, dass diese Drittparteien etwaige Bedenken letztlich an die amerikanische Regierung rapportieren würden.

    Bytedance hat zudem vorgeschlagen, dass man Daten zu amerikanischen Nutzern ausschliesslich in einem separaten Datenzentrum in Texas speichert, welches ebenfalls von Oracle verwaltet wird. Seit vergangenem Sommer praktiziert der Konzern dies im Versuch, sein Bemühen zu demonstrieren. Für dieses neue Datenzentrum hat Bytedance bereits 1,5 Milliarden Dollar ausgegeben, und der jährliche Unterhalt würde – falls die amerikanischen Aufsichtsbehörden sich darauf einlassen – bis zu 1 Milliarde jährlich kosten. Allerdings weisen Experten wie Adam Segal vom Think-Tank Center on Foreign Relations darauf hin, dass es gar keine Rolle spiele, wo die Daten gespeichert würden, solange man auf diese nach wie vor von China aus zugreifen könne – so, wie es zurzeit der Fall sei.

    Um die Bedenken der Amerikaner mit Blick auf die Sicherheit der Nutzerdaten auszuräumen, hat Tiktok vorgeschlagen, eine eigene Unterfirma namens Tiktok U. S. Data Security oder USDS zu gründen. Für diese dürften auch keine chinesischen Staatsbürger arbeiten. Diese neue Einheit würde letztlich an CFIUS Bericht erstatten und nicht an Bytedance.

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    Author: Anthony Russell

    Last Updated: 1703751962

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